Digitale Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden

Bei der zweiten Grenzlandkonferenz mit Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit haben die Niederlande und Nordrhein-Westfalen den ersten Grenzlandpreis für besondere Verdienste um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verliehen und die neue Grenzlandagenda für 2021 beschlossen.

Minister Holthoff-Pförtner: „Die Grenzlandkonferenz hat sich zu einer wichtigen Austausch-Plattform zwischen unseren Ländern entwickelt. Sie ist das Familientreffen der Grenzregion, hier kommen die Akteure miteinander in Kontakt, hier wird die Zusammenarbeit gestaltet. Einmal im Jahr – diesmal überwiegend online – bringt sie alle wichtigen Partner an einen Tisch, um gemeinsam die Schwerpunkte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu bestimmen. Wie wichtig enge Zusammenarbeit ist, hat sich gerade in der Pandemie gezeigt. Hierdurch konnten wir die Grenzen offenhalten. Diese Vernetzung ist der Schlüssel zum Erfolg und daran werden wir weiterarbeiten.“

Der erste gemeinsame Grenzlandpreis Nordrhein-Westfalens und der Niederlande wurde in diesem Jahr an das Projekt „Sprich Deine Nachbarsprache / Spreek je Buurtaal“ verliehen. In dem Projekt lernen die Schülerinnen und Schüler von 33 Grundschulen beiderseits der Grenze ihre Nachbarsprache und -kultur kennen. Eine unabhängige Jury, bestehend aus Anouk Bollen (Institute for Transnational and Euregional cross border cooperation and Mobility ITEM), Werner Schaurte-Küppers (Deutsch-Niederländische Handelskammer DNHK) und Merlijn Schoonenboom (Journalist und Autor) hat das Projekt aus 36 Bewerbungen ausgewählt. Die Einführung dieses neuen Preises hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei der ersten Grenzlandkonferenz 2019 in Venlo beschlossen.

In der Grenzlandagenda 2021 verabredeten beide Seiten die gemeinsamen Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr. Die Corona-Pandemie bildet hier eines der Schwerpunkt-Themen. Das übergeordnete Ziel: auch auf künftige Corona-Entwicklungen vorbereitet zu sein, damit die Grenze offenbleiben kann. Minister Holthoff-Pförtner: „Wir wollen hier eine Vorbildfunktion für Europa einnehmen.“

Beide Seiten verständigten sich auf eine Untersuchung der Corona-Erfahrungen in der Grenzregion. Sie soll Aufschluss darüber geben, was gut gelaufen ist und wo Optimierungspotenzial besteht. Anhand konkreter Beispiele soll die Untersuchung aufzeigen, wo Verbesserungen zum Beispiel in der Struktur der Zusammenarbeit, der Koordination von Maßnahmen oder der Kommunikation mit Bürgern sinnvoll sein könnten. Darüber hinaus soll eine epidemiologische Studie mehr Einblick in die Verbreitung des Coronavirus in der Grenzregion im Jahr 2020 geben.

Ein weiterer Punkt der Grenzlandagenda 2021 ist die Entwicklung und Erweiterung bestehender und neuer grenzüberschreitender Semestertickets bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Universitäten und Hochschulen. Ein Erfolg der vorhergehenden Grenzlandagenda: Das Semesterticket der Aachener Studierenden konnte auf die grenzüberschreitenden Bus- und Zuglinien in die Provinz Limburg ausgeweitet werden. Es bietet den Studierenden so für einen geringen monatlichen Zusatzbeitrag die Möglichkeit, auch Heerlen und Maastricht zu erreichen.

Schwerpunktthema der Grenzlandagenda 2021 sind auch die grenzüberschreitenden Arbeitsvermittlungsstellen (SGA): Ihre Dienstleistungen sollen 2021 Corona-sicher organisiert werden. Das Netzwerk der SGAs in der Grenzregion soll mit einer weiteren Stelle in Kleve vervollständigt werden. Die Beratung zur Vergleichbarkeit von Abschlüssen soll regulärer Bestandteil der Aufgaben der Grenzinfopunkte werden. Grenzinfopunkte sind entlang der niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenze angesiedelt und bieten den rund 48.000 Grenzpendlerinnen und -pendlern, aber auch Arbeitgebern, Auszubildenden und Studierenden praktische Hilfe und Informationen über Grenzen hinweg zu den Themen Arbeiten, Wohnen oder Studieren.

Die Grenzlandagenda 2021 wurde unter dem gemeinsamen Vorsitz von Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops in der Leitungsgruppe mit Mitgliedern der Regierungen Nordrhein-Westfalens und der Niederlande, der grenznahen Bezirksregierungen und Grenzprovinzen sowie der vier Euregios verabschiedet. Der Grenzlandpreis wurde in einer anschließenden Live-Sendung aus Duisburg gemeinsam mit Gouverneur Theo Bovens, Kommissar des Königs der Provinz Limburg, verliehen.

Die Einrichtung der Grenzlandkonferenz hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im November 2018 beschlossen. Die Konferenz nimmt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die gesamte Grenzregion Nordrhein-Westfalens und der Niederlande in den Fokus. Die erste Grenzlandkonferenz fand im Mai 2019 unter niederländischer Gastgeberschaft in Venlo statt. Die deutsche Gastgeberschaft des Treffens, das pandemiebedingt überwiegend online stattfand, übernahm in diesem Jahr die Stadt Duisburg. Im kommenden Jahr soll die Grenzlandkonferenz 2021 im niederländischen Enschede stattfinden.